Venezuela im Schatten der Selbstzensur

Ewald Scharfenberg Venezuela

Das Alarmsystem des Instituts für Presse und Gesellschaft in Venezuela (IPYS) hatte zwischen Mai 2002 und Mai 2009 allerhand zu tun: Es verzeichnete in 464 Fällen Angriffe auf Medien und Journalisten oder Einschränkungen der Pressefreiheit. Das waren im Durchschnitt sieben Zwischenfälle pro Monat. Und die Situation heizt sich zunehmend auf.

Im laufenden Jahr kletterte der Durchschnittswert der registrierten Eingriffe auf elf pro Monat. Bei der Hälfte geht es um Drohungen oder Angriffe gegen die körperliche Unversehrtheit der Journalisten, drei starben: eine Kolumnistin, ein Fotograf und ein Chauffeur. Zumindest die letzten beiden Fälle scheinen Rachefeldzüge des organisierten Verbrechens zu sein. Für das kommende Jahr droht der Pressefreiheit ein noch schärferes Klima, als Nebenprodukt der politischen Spannungen. Vor den anstehenden Parlamentswahlen hat Präsident Hugo Chávez bereits angekündigt, dass 2010 – sollte er die Wahl verlieren – ein „Jahr des Krieges“ werden würde.

Wen wundert es da, dass die Chefredakteure unter solchen Voraussetzungen verzichten, über Themen zu berichten, die zu Konfrontationen mit politischen und wirtschaftlichen Machthabern führen? Ein berechtigter Reflex der Betroffenen, ihre Geschäfte, Familien und sich selbst zu schützen. Ein Fall von Selbstzensur. Hauptleidtragende sind die Bürger selbst. Ihr Anspruch auf Information bleibt auf der Strecke. Wie sich das im Alltag auswirkt, belegten erst jüngst wieder zwei Beispiele.

Der erste Fall: Am Freitag, den 20. November platzte die Nachricht über einen Wirtschaftskandal. Der Staat griff in die Geschäfte von vier mittelständischen Banken ein, die insgesamt fünf Prozent der Ersparnisse der Allgemeinheit konzentrieren. An jenem Freitag sickerte die Nachricht durch, dass diese vier Banken zu unterschiedlichen Zeitpunkten von einem bis dahin unbekannten Unternehmer, Ricardo Fernández Barrueco gekauft wurden.

Fernández Barrueco ist jedoch in Journalistenkreisen keineswegs ein Unbekannter. De facto kursierten mündliche Mitteilungen innerhalb der Redaktionen, die Barrueco als einen der Hauptakteure der Boliburguesía-Bewegung ansehen. Boliburgiesía ist ein Wortspiel, das sich aus kreolischen Witzen über die neue Unternehmerschicht Venezuelas gebildet hat. Diese Boliburguesía häuft Geld an, indem sie Geschäfte mit der selbsternannten bolivianischen Revolution macht. Es ist bekannt, dass Fernández Barrueco gerne Banken kauft. Gleichfalls ist er der größte und bevorzugte Lieferant von Mercal, einem Verteilernetz von billigen Lebensmitteln, das die Regierung von Präsident Chávez mit großem Erfolg in dicht besiedelten Regionen des Landes installiert hat.

Entzug von Werbung als Mittel der Bestrafung. Foto: K. Feld

Zeitungen aus Ecuador und Panama veröffentlichten die wichtigsten Investitionen, die beide Länder mit dem Unternehmer bei den Einkäufen getätigt hatten. Allem voran ging der Kauf von Schiffswerften und Fischereiflotten. Warum aber schrieben die venezolanischen Medien nicht über diese Geschäfte und ihren Hauptakteur Barrueco? Auch jene Medien nicht, die sich selbst als unabhängig bezeichnen oder der Regierung Chávez kritisch gegenüber stehen?

Der Grund liegt auf der Hand: Diese Information in die Nachrichten zu bringen, hätte die großzügige Werbeunterstützung von Seiten dieser Unternehmensgruppe an venezolanische Medien gefährdet. Und zugleich hätte es auch Zuwendungen des Staates gekostet, der ein bedeutender Inserent in Venezuelas Medien ist. So kam es, dass die venezolanischen Sparer zu spät erfuhren, wer nun Besitzer ihrer Ersparnisse ist.

Der zweite Fall: Vor rund einem Monat stellte sich heraus, dass die mehr oder minder chaotischen Stromausfälle innerhalb der Stromversorgung, die bereits Routine in Städten im Inland zu sein scheinen, offiziell in der Hauptstadt Caracas geplant wurden. Die Stromversorger der Stadt arbeiteten bis zu ihrer Verstaatlichung vor zwei Jahren beständig. Jetzt ließ eine hartnäckige Dürre den Wasserstand in den Talsperren sinken, die das zentrale Wasserkraftsystem des Landes speisen. Die Dürre fällt zusammen mit Fehlern, die in der Investition der Stromerzeugung und Verteilung im Verlauf der letzten zehn Jahre „Revolution“ gemacht wurden. Ein Defizit, das fast an ein futuristisches Sciencefiction-Albtraumszenario erinnert. Die Rationierung überraschte die Bevölkerung von Caracas. Unter anderem, weil zehn Jahre Fehlinvestitionen von zehn Jahren Fehlinformation auf Seiten der Medien begleitet wurden. Sie hatten die Ausmaße der Stromausfälle im Landesinnern beschönigt. Nun, wieder einmal zu spät, ist klar, dass sie in Wirklichkeit den Zusammenbruch des Staatsdienstes ankündigen. Erneut kamen Journalisten ihrer Informationspflicht gegenüber den Bürgern nicht nach, die von beiden Seiten der politischen Polarisierung, die das Land erfährt, beeinflusst sind. Wären die Medien ihrer Aufklärungspflicht gefolgt, hätten sie die Regierung unter Druck setzen können, sich um diese lebenswichtigen Angelegenheit zu kümmern und schnelle Lösungen zu finden.

Beide Fälle zeigen, wie ein geeigneter Nährboden für Selbstzensur in Venezuela entsteht. Die Regierung versucht, diese Atmosphäre aufrecht zu halten. Die Selbstzensur ist ein fast perfektes Verbrechen, insofern, als dabei das Opfer selbst dazu getrieben wird, die schmutzige Arbeit zu verrichten. Obwohl es möglich wäre, plausibel aufzudecken, wer dem Opfer den Revolver in die Hand gegeben hat. ist es sehr schwer, die Beziehung zwischen Anreiz und Ausführung aufzuzeigen.

Wenn es in internationalen Foren um den Fall Venezuela geht, gibt es Stimmen, die regelmäßig laut werden und Zahlen ermordeter Journalisten einfordern, die Gefangene und Entführte als einzigen Maßstab nehmen, um die Schwere der Situation zu zeigen. Diese Stimmen scheinen nicht zu begreifen, dass in Venezuela andere Methoden auf der Tagesordnung stehen. Weniger blutig und mit einem geringeren Knalleffekt, aber viel effizienter in der Zensur von Informationen, die nicht den offiziellen Erzählungen entsprechen, dem Bürger jedoch fehlen. In Venezuela herrschen schlechte Zeiten für die Wahrheit. Der Druck auf die Medien von Seiten des Staates ist gewaltig: Über die Zuteilung von Werbegeldern können Medien „bestraft“ oder „belohnt“ werden. Es gibt harte Verwaltungsvorschriften gegen so genannte „abtrünnige“ Medien. Rundfunklizenzen werden bestimmten Medien aufgrund Ihrer Berichterstattung wieder entzogen. Medien werden vollständig oder teilweise von Privatkapitalbesitzern aufgekauft, die letztlich aus staatsnahen Kreisen stammen. Gesetze werden ad hoc verabschiedet, um Medien besser zu kontrollieren. Gerichtsverfahren gegen die Medien und Journalisten werden ständig angestrengt, um bevorzugt den Ruf öffentlicher Funktionäre zu schützen.

In einer Studie über die Selbstzensur, vorgelegt vom Institut IPYS Venezuela aus dem Jahr 2007, gaben 38 Prozent der befragten Reporter an, dass sie Anweisungen hatten, Information zu verheimlichen, die „die Interessen oder Sichtweise staatlicher Autoritäten angreifen könnten“. Hier zeigt sich, wie wirksam die staatlichen Druckmittel sind. Indes noch schwerwiegender: 59 Prozent der Befragten gaben an, dass sie absichtlich Informationen, die Werbekunden kompromittieren könnten, ausgelassen haben. Die wirtschaftliche und berufliche Verwundbarkeit der venezolanischen Medien macht sie sehr anfällig für die Selbstzensur. Nicht nur die eigenen Interessen sind gefährdet. Es zeigt sich, dass die Medien sich inzwischen weigern, Themen systematisch und hintergründig aufzugreifen. Dabei ist auch nicht die Versuchung zu vergessen, der kaum jemand standgehalten hat, höhere journalistische Standards zu vernachlässigen, um Interessen politischer Akteure zu bedienen. Auf diese Weise entsteht ein Schema, nach dem die Regierung versucht, den Informationsfluss zu unterdrücken. Die Medien machen mit – die Bürger tragen die Konsequenzen.

Ewald Scharfenberg ist Journalist und Berater in Venezuela, zehn Jahre lang arbeitete er als Korrespondent für Reporter ohne Grenzen in Caracas. Zur Zeit ist er Geschäftsführer des Instituts für Presse und Gesellschaft in Venezuela (IPYS Venezuela).

Kommentare